Am Brennpunkt

Moralische Großmacht infrage zu stellen

Die Zeit einer moralischen Großmacht, von der wechselnde Politiker geträumt haben, ist zu Ende – ein Beispiel für die Angst und eine Warnung an die Mächtigen. Zu diesem vernichtenden Urteil kam eine ausländische Zeitung kurz nach dem Amtsantritt eines Regierungschefs Ende des vergangenen Jahres. Das Blatt legte noch nach: „Eine der besten und sichersten Gesellschaften der Welt wurde den Kräften des Dschungels ausgeliefert, weil eine arrogante Machtelite lieber die Welt retten wollte, als sich um das Wohl der eigenen Bürger zu kümmern.“

Fazit: Das trifft sicherlich auf einige Abgehobene zu. 12.09.2022 ✔️

Halbherzige Vorbereitung von längst überfälligen
Entscheidungen mit dramatischen Folgen

„Deutscher Schlendrian – wann ist das Land falsch abgebogen?“
Wer den Artikel des Journalisten Matthias Iken gefunden und gelesen hat, konnte sich wohl nur die Augen reiben.
Ich empfehle Ihnen, diesen Artikel zu lesen: https://www.abendblatt.de/hamburg/article236260133/deutscher-schlendrian-wann-ist-das-land-falsch-abgebogen-politik-deutschland-krisen.html

und sehr gerne auch meine Anmerkungen dazu:

Meine Anmerkung zum 9-Euro-Ticket:
Das 9-Euro Desaster wird auch noch von dem Steuerzahler finanziert, also von denen, die hohe Spritpreise zahlen müssen, weil sie ihr Auto benötigen, um rechtzeitig am Arbeitsplatz zu sein. Hier liegt politisches Versagen auf ganzer Linie vor, schlimmer geht’s nimmer!

Meine Anmerkung zum verkehrspolitischen Versagen Deutschlands:
Der Scherbenhaufen bei der deutschen Bahn dürfte sich weiter in Zukunft vergrößern und man darf gespannt sein, wer diesen Haufen zusammenfegt. Die Privatisierung von öffentlichen Nah- und Fernverkehr ist ein schwerer politischer Fehler und mit nichts zu erklären, außer mit Dilettantismus und fehlender Fachkenntnis.
Fehlende Sach- und Fachkenntnis haben dazu geführt, dass die Postreform in den letzten Jahrzehnten einschließlich der Ausgliederung des Telekommunikationskonzerns zum Nachteil aller Verbraucher geworden ist.

Meine Anmerkung zum BER und zur Bundeswehr: Wie haben wir eigentlich unsere Bundeswehr behandelt – die Soldaten, die Unterbringungsmöglichkeiten, die notwendigen Waffen und nicht zuletzt die Abschaffung der Wehrpflicht? Das hatte auch zur Folge, dass das hierfür ersatzweise soziale Jahr weggefallen ist und auch dadurch im Pflegebereich die notwendigen Kräfte fehlen. Eine politische Dummheit, die nicht zu überbieten ist!
Die Steuergeldverschwendung ist seit vielen Jahren ein immer wiederkehrendes Problem und wird sich mit diesen Verantwortlichen nicht mehr ändern. Die Elbphilharmonie und der BER sind nur zwei schlimme Beispiele für völliges politisches Versagen.

Meine Anmerkung zum Fachkräftemangel am Flughafen:
Fachkräfte fehlen in unserem Land überall, nicht nur am Flughafen. Und dafür gibt es eine plausible Erklärung: Eine völlig verfehlte Bildungspolitik auf allen Ebenen führte zu diesen desolaten Zustand in unserem Land. Im Handwerk ist es gerade zu dramatisch und wir werden in der Zukunft als Verbraucher die Quittung dafür bekommen. Die Straßen, Brücken, Autobahnen und Schienen sind nicht nur marode, sondern sie stellen bereits eine Katastrophe dar. Die politisch Verantwortlichen werden nicht zur Verantwortung gezogen, sondern sie so machen weiter, ohne jede Fachkenntnisse.

Meine Anmerkung zur vernachlässigten Infrastruktur:
Wenn eine ganze Epoche im Dornröschenschlaf verbringt, wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden und viele Entwicklungen nicht wahrgenommen werden, dann ist für die Zukunft das Schlimmste zu befürchten. Und jetzt, nach dem 24. Februar 2022, zeigt sich das ganze Ausmaß der politischen Fehlentwicklungen für die niemand verantwortlich sein will. Im Ergebnis zeigt sich, dass in den politischen Ämtern völlig falschen Personen agieren, mit Parteibuch, ohne ausreichende Erfahrung und dem notwendigen Wissen. Der Umgang mit der Pandemie zeigt die Unzulänglichkeiten der sogenannten Fachleute und der politisch Verantwortlichen. Jedes weitere Wort ist hier überflüssig.

Meine Anmerkung zur Energiepolitik:
Energiepolitik? Die haben wir in unserem Land doch gar nicht. Bestenfalls haben wir ein Energiechaos! Auch ohne den 24. Februar 2022 wären wir in ein Energiechaos ungeahnten Ausmaßes gekommen. Die Vorstellung, dass unser Land die Welt retten könnte, ist nicht nur abenteuerlich, sondern die Dummheit in vollendeter Vollendung. Unser Volk muss jetzt das ertragen, was die dümmsten Verantwortlichen in unserem Land angestellt haben. Erst erneuern und dann abschalten.
Vielleicht hilft die Kälte im Winter, damit die Bürger wieder beginnen, darüber nachzudenken, wem sie ihre Zukunft in die Hände legen wollen. In der Parteilandschaft muss ein Umdenken möglich sein und in den Parteien selbst müssen die Klugen nach vorne katapultiert werden, damit es in unserem Land besser werden kann.

Meine Anmerkung zum Neoliberalismus:
Die wirtschaftlich zusammen mit den politisch Verantwortlichen tragen die Verantwortung für das, was auf unser Volk zukommt. Es gibt kaum ein politisch zu bearbeitendes Feld, das nicht betroffen ist. Die mangelnde Beteiligung der Bevölkerung an der Willensbildung in unserem Land sind, wie jetzt offenkundig wird, für das Desaster im höchsten Maße verantwortlich.

Meine Anmerkung zum Diskurs:
Radikale Kräfte können wir in unserem Land nur fernhalten, wenn es in der politischen Landschaft wieder so demokratisch zugeht, dass die Bürger das Gefühl bekommen, wieder durch ihre Teilnahme an einer demokratischen Wahl mit einem anständigen Ergebnis für die zukünftige politische Ausrichtung mitbestimmen zu können.

Meine Anmerkung zur Meinungsfreiheit:
Die Meinungsfreiheit in unserem Land ist unbedingt zu erhalten, wenn die Möglichkeit geschaffen wird, dass in den Parteien die Mitglieder eine Form der Mitbestimmung haben und ihre Meinung offen aussprechen können. Nur diese Vielfalt ermöglicht eine politisch breite Ausrichtung und Meinungsvielfalt. Gerade das ist jetzt in einigen Parteikreis- und Landesverbänden in unserem Land nicht mehr der Fall. Wer den maßgeblichen sogenannten Führungspersönlichkeiten widerspricht oder seine eigene Meinung nach außen äußert, wird rigoros kaltgestellt. Wenn nötig wird auch noch mehr und ganz anders gegen diese Personen vorgegangen. Das können Sie nicht vorstellen oder glauben es nicht? Dann sprechen Sie mich an. Ausschließlich durch diese üblen Machenschaften in den Parteien haben die radikalen Kräfte in unserem Land eine Chance, ihre Politik fortzusetzen und zu stabilisieren.

Meine Anmerkung zur Ahnungslosigkeit:
Die Bequemlichkeit unserer Bürger, mit den bisherigen Annehmlichkeiten wie zum Beispiel Arbeitsplatz, Wohnung, Reisen, Auto und noch ein paar Kleinigkeiten, führen dazu, dass bestimmte Veränderungen in unserer Gesellschaft nicht mehr wahrgenommen wurden. Liebe Verbraucher, in der jetzigen Situation die Schuld für eine furchtbare Entwicklung, die auf uns zukommt, anderen außerhalb unseres Landes zuzuweisen, ist der falsche Weg. Wir selbst und unsere Führungskräfte haben uns in diese Situation gebracht. Jetzt ist der Zeitpunkt, dass Sie sich als Bürger einbringen und Ihre Meinung sowie Ihre Vorstellungen in unsere Zukunft investieren. Nur so können wir alle gemeinsam überleben.

Meine Anmerkung zur deutschen Trägheit:
Hier ist alles gesagt wir müssen zu den deutschen Tugenden und zu dem scharfen Verstand unserer Mutter-Philosophen zurückkehren und zu den anderen gebildeten Menschen in allen Schichten und mit aller Vielfalt.

Meine Anmerkung zur Bundestagswahl:
Mag jeder seine Meinung zur Meinungsumfrage haben. Ich habe sie auch. In welchem Verhältnis Sie zu den politischen Entscheidungen stehen und wie Meinungsumfragen zu Stande gekommen ist, muss hier nicht erwähnt oder bewertet werden. Falsche politische Entscheidungen in den letzten 25 Jahren lassen sich nicht durch Meinungsumfragen verändern. Nur eine bessere, dem Menschen zugewandte Politik, lässt die Hoffnung zu, an ein Überleben der Menschheit zu glauben.

Meine Anmerkung zur Lage in Deutschland:
Wenn Freunde zu Feinden werden, sollte man rechtzeitig die Strategie ändern, denn sonst könnte das Zitat von Kurt Tucholsky uns eine Lektion erteilen, auf die wir eigentlich verzichten könnten, oder?

„Man fällt nicht über seine Fehler. Man fällt immer über seine Feinde, die diese Fehler ausnutzen.“
Kurt Tucholsky (1890 – 1935)

In diesem Sinne
Macht’s gut Nachbarn
Heinz Troschitz
09.09.2022

Die Wirtschaftsleistung in Deutschland führt uns an die Armutsgrenze!

Die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr bricht drastisch um voraussichtlich mehr als 9 Prozent ein. Auch die Weltwirtschaft schrumpft deutlich und die Verunsicherung lastet schwer auf Unternehmen und privaten Haushalten – besonders in unserem Land.

Die Corona-Pandemie stürzt die Weltwirtschaft in eine schwere Rezession. In den größten fortgeschrittenen Volkswirtschaften ist die Wirtschaftsleistung bereits im ersten Quartal dieses Jahres geschrumpft und das dürfte erst der Anfang sein, denn das Gros der Einschränkungen fällt in das zweite Vierteljahr und es geht weiter bergab!

Die deutsche Wirtschaft wird ebenfalls kräftig durch die Krise erfasst und voraussichtlich die schärfste Rezession der Nachkriegsgeschichte erfahren. Ursache der Verwerfungen ist die unkontrollierte Verbreitung des neuartigen Corona-Virus, so die Begründung. Drastisch ergriffene Maßnahmen haben eine verheerende Wirkung. Das gesellschaftliche Leben und die wirtschaftlichen Aktivitäten werden massiv eingeschränkt. Die Produktionsstillstände führen darüber hinaus zu Unterbrechungen in international verflochtenen Lieferbeziehungen. Kurzarbeit und Entlassungen drücken auf die Kaufkraft der privaten Haushalte und senken deren Nachfrage. Allein die Maßnahmen Deutschlands summieren sich einschließlich aller Garantien beispielsweise auf mehr als 1,2 Billionen Euro.

Trotz dieser Maßnahmen wird die Krise nahezu alle Wirtschaftsbereiche in Deutschland schwer treffen. Unternehmen und Kommunen werden empfindliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Dies schlägt auf den Arbeitsmarkt durch: So sind schon im Mai die Anmeldungen für Kurzarbeit auf fast elf Millionen Beschäftigte gestiegen. Diese Entwicklungen zeigen sichtbare Auswirkungen in den öffentlichen Haushalten.

Die in den vergangenen Jahren gebildeten Rücklagen in der Arbeitslosenversicherung und in anderen Bereichen der öffentlichen Haushalte dürften zum Teil schon Ende des Jahres aufgebraucht sein: So werden die Rücklagen in der Arbeitslosenversicherung wohl von 26 Milliarden Euro in ein Minus von fünf Milliarden Euro umschlagen. Auch in der gesetzlichen Krankenversicherung und Rentenversicherung dürften die Finanzpolster deutlich abschmelzen. Allein die Verschuldung des Bundes wird nach derzeitigem Stand um über 150 Milliarden Euro steigen. Hinzu kommen neue Schulden der übrigen Gebietskörperschaften sowie direkte Kredite und Beteiligungen an Unternehmen, sodass die Staatsschuldenquote von zuletzt über 50 nun auf etwa 77 Prozent steigen wird.

Auch die Wohnungen stehen zur Disposition wenn die Mietpreisobergrenze nicht eingeführt wird!!!
Es wird nicht reichen, den Gürtel enger zu schnallen. Nein wir stecken in der Armutsfalle und da sind über 50 Prozent der Gesamtbevölkerung betroffen.

Die einzige wirkliche Lösung für alle Menschen in unserem Land ist das bedingungslose Grundeinkommen. Das kostet ca. 1,1 Billionen Euro und verhindert Ausgaben im Sozialbereich von ca. 1 Billion Euro. Die Flickschusterei der Bundesregierung hätte endlich ein Ende, denn alle Bürger können die Mehrkosten ohne eine endlose Verzweiflung tragen. Ich fordere die Verantwortlichen in unserem Land auf, jetzt sofort gegenzusteuern, um soziale Unruhen zu verhindern.
Den betroffenen Bürgern empfehle ich, den Druck jetzt auf die Verantwortlichen zu erhöhen, bevor es zu spät ist. 01.09.2022 ✔️

Das 9-Euro-Ticket

Die Forderung das 9-Euro-Ticket für die Bahn zu verlängern und zu erhalten, geht mit Sicherheit zulasten der deutschen Autofahrer und Steuerzahler, die diesen Preis subventionieren. Und das belastet diejenigen, die dringend auf ihr Auto angewiesen sind, um ihren Beruf auszuüben. Dazu gehören Krankenschwestern, Feuerwehrleute, Polizisten und andere wichtige Berufsgruppen in unserer Gesellschaft! Meinen Besten Dank an die Bundesregierung. 30.08.2022✔️

Preisexplosion für Kraftstoffe

Wenn der Benzinpreis, wie jetzt in der Abendschau berichtet, um 0,35 € pro Liter steigt, dann tragen dafür die Verantwortung die Bundesregierung, der Bundesfinanzminister, der Wirtschaftsminister und die, die von uns immer mehr erwarten, als sie selbst bereit sind zu geben. Es wird nicht mehr lange gut gehen. 30.08.2022 ✔️

An die Bundesregierung und Landesregierungen

Das Maß ist voll!

Ich denke, ich spreche hier der Mehrheit der Bürger Deutschlands aus der Seele und dem Munde: Es ist genug!

Sie wollen aus fossilen Energien aussteigen. Sie wollen Russland sanktionieren. Sie wollen eine neue Weltordnung. Machen Sie das! Sie wollen das Klima der Welt retten. Machen Sie das!

Sie wollen Flüchtlinge aus der ganzen Welt aufnehmen. Machen Sie das! Sie wollen der ganzen Welt Entwicklungshilfe leisten. Machen Sie das!

Aber dann zahlen Sie dies aus Ihrer eigenen Tasche und hören Sie auf, den deutschen Bürger für Ihre Vorhaben zu schröpfen. Denn ohne diesen steuerzahlenden kleinen Bürger, könnten Sie nämlich gar nichts. Sie sollten sich eigentlich um die Bürger kümmern, anstatt sie zu bevormunden, auszunutzen und auszunehmen wie eine Weihnachtsgans. Ihre Aufgabe besteht eigentlich darin, für und nicht gegen das Volk zu entscheiden.

Sie sollten eigentlich die Armut in unserem Land bekämpfen und nicht fördern. Doch genau das tun Sie.

Die Mieten in den Ballungsgebieten betragen mittlerweile im Schnitt 20,00 € pro Quadratmeter und mehr. Die Wohnnebenkosten steigen stetig. Der Strompreis schnellt unaufhaltbar in die Höhe.

Der Benzinpreis ufert aus. Die Wohnung zu heizen, kann sich bald niemand mehr leisten. Die Lebensmittelpreise steigen kontinuierlich. Die Inflation ist so hoch, wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Und was tun Sie dagegen? Gar nichts. Es wird einfach ausgesessen.

Sie suchen Ausflüchte und Ausreden, wie Klima, Krieg, Flüchtlinge. Und notfalls hat Russland den Preis für Jogurt erhöht. Wir sehen aber anhand anderer Ländern, dass dies Unwahrheiten sind.

Sie rühmen sich mit angeblich steigenden Renten, die Sie dann aber versteuern. Sie rühmen sich mit einem längst überfälligen, trotz Erhöhung, viel zu niedrigen Mindestlohn. Wir dürfen aber zusehen, wie Sie sich regelmäßig die Diäten erhöhen – aus den Steuergeldern.

Sie weigern sich die Mietpreisobergrenze einzuführen, um die Vermieter zu schützen, die eh mehr als genug haben. Sie packen uns die Co2-Steuer oben drauf, in der nicht mal geregelt ist, wie hoch diese steigen darf. Wir könnten weiter aufzählen, aber was würde es bringen?

Handeln Sie endlich, bevor alles zusammen bricht.

Ein erster Schritt in die richtige Richtung wäre zum Beispiel: Weg mit der Co2-Steuer. Erlassen Sie die Mehrwertsteuer auf Benzin/Diesel/Heizöl – Andere zeigen wie es geht. Stoppen Sie die Strompreiserhöhungen und führen Sie die Mietpreisobergrenze für die nächsten 5 Jahre plus Optionen ein.

Der Bürger braucht mal wieder Luft zum Durchatmen – eine Pause von der Panik, um wie viel Prozent sich die nächste Rechnung oder Tankfüllung erhöht hat. Bitte den Verstand einschalten, das ist ja nicht verboten.

Deutschland besteht nicht nur aus reichen Leuten oder besser verdienenden Menschen. Auch die Mindestverdiener tragen ihren Teil zur Gesellschaft bei und sind für unser Land überlebenswichtig. Oder wandern die Reichen sowie aus? Begonnen hat es ja schon.

Und hören Sie bitte auf, die Bürger in der Pandemie zu bevormunden, jeder kann sich selbst in eigener Verantwortung schützen und auch die Maske tragen. Es ist schon viel zerstört worden auch unsere Wirtschaft. Nun ist es genug!

Liebe Politiker und liebe Leser, wenn Sie diesen Beitrag nicht verstanden haben, dann zeigt es, dass dieser um so dringender notwendig ist. Besorgte Bürger aus allen Richtungen und Parteien haben mich zu diesem Beitrag geführt. 29.08.2022 ✔️

Sicherheit in unseren Wohnungen

Die heutige Sendung Aktenzeichen XY zeigt, dass die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleistet ist.
Menschen werden in ihren Wohnungen überfallen und oft schwer verletzt oder müssen sogar sterben. Die Brutalität deutet auf eine besondere Täterschaft hin.

Unser Staat zeigt hier sein Versagen und es wird noch schlimmer kommen. Passen Sie auf sich auf, denn die Polizei kann hier nichts machen. 25.08.2022✔️

Das neue Infektionsschutzgesetz

Das neue Infektionsschutzgesetz, dass ab dem 1. Oktober 2022 Gültigkeit haben soll und jeder Zeit durch Ergänzungen der Bundesländer verändert werden kann, ist wieder der erwartete Flickenteppich über unser Land. Auch hier gibt es nun langsam die drei Klassengesellschaft: Die jungen Menschen und unwilligen Bürger lassen sich nicht impfen, die Alten sollen sich dagegen durchimpfen lassen, sonst haben sie mit erheblichen Einschränkungen zu rechnen. Warum sollen sich nur die Alten impfen lassen? Die Begründung ist hier wegen der Repressalien, die zu befürchten sind, nicht darstellbar. Die Obrigkeit ist von alledem nicht betroffen und die normalen Bürger sind gleichzeitig ruhig gestellt. Proteste sind eingedämmt. 25.08.2022 ✔️

Die Parkraumbewirtschaftung rund um die Charité

Rund 300 € pro Monat wird das Parken rund um das Krankenhaus den einzelnen Beschäftigten kosten.
Die Empörung der Beschäftigten ist nachvollziehbar und kann auch unangenehme Folgen für die Patienten in dem Krankenhaus bedeuten.

Ich fordere den Berliner Senat auf, diese Entscheidung zum Wohle der Patienten und der Beschäftigten in der Charité sofort rückgängig zu machen. Arbeit darf nicht behindert werden. 25.08.2022 ✔️

Womit spekuliert die Politik in unserem Land?

Im Winter werden die Mieter in den kalten Wohnungen bleiben und nicht noch auf die kälteren Straßen gehen –
hier könnte sich die Politik irren. Ach übrigens, glauben Sie
dass alle Verteuerungen nur durch Russland verursacht sind? Na dann glauben Sie es weiterhin. Die Bürger brauchen keine Waschlappen zusätzlich, denn wir haben Sie auf allen Ebenen.

Wenn in unserem Land ausländische Konzerne den Strom verkaufen, dann läuft hier gewaltig etwas schief. Die Oberschicht muss zur Kasse gebeten werden und zwar kräftig. Wer vorsätzlich Wuchergewinne einfährt, muss gegebenenfalls auch zur Rechenschaft gezogen werden.

Wann ist die Fahnenstange erreicht, wann wird der Verbraucher auf die Straße gehen um sein Überleben zu sichern? 24.08.2022✔️

Wie geht man eigentlich mit den Bürgern um, die jetzt Rentner sind? Das sind diejenige, die unser Land aufgebaut haben. Ich schäme mich für diese Bundesregierung, die auch noch von einer sogenannten sozialen Partei geführt wird. Die Konzerne kassieren bei den Verbrauchern ab und die Politik schaut zu. Unfassbar! 24.08.2022✔️

Die Mieter werden so belastet, dass sie befürchten müssen, ihre Wohnung zu verlieren, weil sie die Einkünfte nicht haben, um überleben zu können. Diese Ängste führen manche Menschen in die Arme von falschen Mieterberatern und Verbraucherschützern, die eigene Interessen haben und das eigene Wohl im Mittelpunkt stellen.
Wenn Sie unsicher sind, dann nutzen Sie die Möglichkeit bei dem Spandauer Mieterverein für Verbraucherschutz e.V.
sich Rat zu holen.
In diesem Sinne können Sie sich darauf verlassen, wir sind an Ihrer Seite. Ihr Zuhause ist uns wichtig. 24.08.2022 ✔️

Instandsetzungsverpflichtung für Vermieter

Beim Schmerzensgeld bei Gesundheitsgefährdungen von Verbrauchern ist im Besonderen auf gefährdete Personen zu achten auf. Alter und gesundheitliche Einschränkungen stehen hierbei im Fokus. Kinder und ältere Personen bilden den Schwerpunkt der Aufmerksamkeit! Vermieter die eine gesundheitliche Beeinträchtigung ihrer Mieter in Kauf nehmen gehören zur Rechenschaft gezogen, ohne wenn und aber.✔️ 19.07.2022

Einfrieren aller Mieten auf derzeitigen Niveau

Die Belastung für die Verbraucher im Mittelstand ist an der Grenze angekommen. In der sogenannten Unterschicht ist sie schon überschritten. Wer um seine Wohnung zittern muss, wird bereit sein für Veränderung. Diese Veränderungen könnten soziale Unruhen mit sich ziehen, wollen wir das? Wer unsere Demokratie wegen einer falschen Finanzpolitik gefährdet, ist kein aufrechter Demokrat, sondern ein egoistischer Mensch ohne Würde und Moral. Jetzt braucht die Gesellschaft ein solidarisches Handeln, um gemeinsam zu überleben. Wer die Zeichen der Zeit nicht versteht, wird bei seinem Erwachen erschrocken sein. Doch dann ist es viel zu spät. Das Versagen der Politik ist verheerend!✔️ 19.07.2022

Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens

Unser Geschäftsführer Herr Troschitz fordert deshalb das seit Jahren im Gespräch befindliche bedingungslose Grundeinkommen in Höhe von 750,00 Euro bis zu einer Einkommensgrenze pro Person von 40.000 Euro Jahreseinkommen.

Somit wäre auch für die untere Einkommensschicht in unserer Gesellschaft ein Ausgleich für die erheblichen Preissteigerungen in den verschiedensten Bereichen des alltäglichen Lebens vorhanden. Wir fordern den Gesetzgeber auf, schnellst möglichst sozialverträgliche Maßnahmen durchzuführen und dazu gehört eben auch das bedingungslose Grundeinkommen. Das würde auch bedeuten, dass die Steuerzahler sich selbst finanzieren, so wie beim 9-Euro-Ticket. Und es muss Wert darauf gelegt werden, dass die Verteilung nicht wieder von unten nach oben durchgeführt wird, sondern genau im Gegenteil. Von oben nach unten muss der Reichtum aufgeteilt werden, auf alle Gesellschaftsteile, die von den Maßnahmen in besonderer Härte getroffen worden sind. Man muss sich darüber im Klaren sein, dass ein Weiter-so auch zu Situationen führen kann, in der unsere Gesellschaft in eine derartige Schieflage gerät, dass es zu Auseinandersetzungen zwischen den sozialen Schichten kommen kann, die niemand in unserem Land ernsthaft will.

Heute beginnen, heißt morgen bereits helfen. ✔️20.06.2022

Explodierende Lebensmittelpreise

Die Lebensmittelpreise steigen seit Monaten an. Als Grund werden Engpässe durch den Krieg und die steigenden Energiepreise angeführt. Wir Verbraucherschützer sehen aber auch eine Mitverantwortung bei den Herstellern und dem Zwischenhandel. Die jüngsten Zahlen der UN sprechen eine deutliche Sprache. Danach sind allein im zurückliegenden Zeitraum die weltweiten Lebensmittelpreise um fast 22 Prozent gestiegen. So begründet aus Sicht der Organisation mit schlechteren Ernten, Engpässen durch die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg.

Für den Deutschen Bauernverbandes sind vor allem die steigenden Energiekosten für die höheren Preise verantwortlich: „Dünger kostet das Vierfache, Futter kostet das Doppelte, Diesel ist fast nicht mehr bezahlbar. Und wir Bauern brauchen einfach höhere Preise, um überhaupt noch produzieren zu können.“

Die Flickschusterei der politisch Verantwortlichen für die Entlastung der Bürger und Verbraucher muss ein Ende haben. Wir brauchen geeignete Maßnahmen, die die Bürger tatsächlich entlasten und zwar in einer Art und Weise sowie der Höhe nach, dass es auch gerecht ist und nicht nur wieder die entlastet werden, die ohnehin im oberen Drittel der Einkommensschicht zu finden sind. ✔️20.06.2022

Explodierende Treibstoffpreise

Ein Blick auf die Zusammensetzung der Treibstoffpreise an den Tankstellen ist hilfreich, um die Maßnahmen und nötigen politischen Schritte zur Begrenzung der Spritpreisanstiege beurteilen zu können. Die Mineralölsteuer spielt in Deutschland eine sehr große Rolle. Auf Benzin beträgt die Steuer 65 Cent pro Liter und auf Diesel 47 Cent. Die geringere Höhe wird auch als „Dieselvorteilsbegünstigung“ bezeichnet. Allerdings ist im Gegenzug die jährliche KFZ-Steuer für Dieselfahrzeuge höher als für die vergleichbaren Benzinfahrzeuge. 2020 flossen aus der Mineralölsteuer 34,5 Milliarden Euro an den Staat. Seit seiner Einführung ist die Mineralölsteuer nie abgesenkt worden.

Die steuerliche Entlastung so zu handhaben, dass die Mineralölgesellschaften jetzt die Gewinner sind, ist genau genommen ein politischer Skandal. Jeder einfache Kaufmann hätte einen solchen Schritt nicht durchgeführt, denn viel zu durchsichtig sind die Machenschaften der Gesellschaften, die jetzt bedacht worden sind. Als ein Ausgleich könnte es angesehen werden, wenn die KFZ-Steuer insgesamt in unserem Land abgeschafft wird und der Gesetzgeber die Mineralölsteuer mit den Mindereinnahmen verrechnet. ✔️20.06.2022

Steuergeldverschwendung

Gehaltserhöhung für den Büroleiter der Staatssekretärin Frau Sudhof gestoppt. Frau Sudhof wollte Julian Zado, der auch stellvertretender Parteichef der Berliner SPD ist, offenbar auf eine Besoldungsstelle B6 anheben, die einem Monatsgehalt in Höhe von 10.000 Euro plus Zulagen entspricht. Das Gehalt des Büroleiters hätte damit rund 3.500 Euro über dem üblichen Gehalt derartiger Posten entsprochen. Begründet wurde der ungewöhnliche Gehaltssprung mit neuen Aufgaben. Der Vorgang ist nicht nur brisant, weil es sich sowohl bei Staatssekretärin Sudhof als auch bei Herrn Zado um Berliner SPD-Politiker handelt, sondern es hätte auch die davor liegende Karriereleiter genau unter die Lupe genommen werden müssen.

Während die Verbraucher darben und hohe Preise in Kauf nehmen müssen, geht es in der Oberschicht offensichtlich recht locker zu. Als Trostpflaster für die Verbraucher in unserem Land werden jetzt 9-Euro-Tickets verkauft. Dass diese bei der Bahn hoch subventioniert sind, ist nicht allen bekannt. Aber gerade dem Steuerzahler, der einerseits Nutznießer von dem 9-Euro-Ticket ist, zeigt dies verdeckt die Kosten, um die Wirtschaftlichkeit der Bahn zu gewährleisten. ✔️20.06.2022

Unterkünfte für Obdachlose und Kriegsflüchtlinge gefunden

Der knappe Wohnungsmarkt in Berlin wurde im Zuge der Flüchtlingspolitik noch umkämpfter. Die Frage nach Wohnraum in Berlin bleibt weiterhin aktuell und während grüne Oasen neuen Wohnungen weichen müssen oder Gebäude aufgestockt werden, verwahrlosen brachliegende Grundstücke wie zum Beispiel das Gelänge der ehemaligen Nervenklinik in Spandau.

Mit einer Größe von 225.975 m² wären allein die auf dem Gelände befindlichen Gebäude dazu geeignet, zahlreiche Obdachlose und Kriegsflüchtling unterzubringen. Weitere Gebäude wie eine Kirche, ein Fußballplatz, ein Freilichttheater, ein Schwimmbad und eine eigene Gärtnerei sowie Energieversorgung warten nur darauf, wieder mit leben gefüllt zu werden.

Das Gelände wird seit 2007 nicht mehr benötigt und nur unzureichend gegen Vandalismus und Verbuschung geschützt. Vivantes wollte das Gelände vermarkten. Hier zeigt einmal wieder das Land Berlin mit 60 Milliarden Euro Schulden, zum Teil aus der Bankenkrise, wie es mit seinen Vermögen umgeht. Mehr als 15 Jahre sind seit der Schließung vergangen. Es werden Grundstücke für den sozialen Wohnungsbau, Schulen und mehr gesucht und hier lässt man seinerzeit intakte Liegenschaften völlig verfallen.

Es gibt noch viele ähnliche verwahrloste Gelände in unserer Stadt, daher rufe ich dazu auf, endlich zu handeln. Die Nutzung solcher Immobilien muss zur Chefsache erklärt werden. ✔️19.04.2022

Eine neue Art von Denken ist notwendig, wenn die Menschheit weiterleben will.“ Albert Einstein
Diesem Zitat kann nur die Realität folgen. In den Parlamenten muss endlich die Intelligenz einziehen.
Das Parteibuch als Zertifikat der Intelligenz ist in der heutigen Zeit nicht mehr ausreichend, aber derzeit ist von einer katastrophalen Entwicklung auszugehen. In diesem Sinne macht’s gut Nachbarn. ✔️ 10.02.2022

„Die Zukunft ist ungewiss, aber das Ende ist immer nahe.“ Jim Morrison
In den letzten 7 Jahren habe ich die Schlechtigkeit der Menschen kennengelernt. In einer unfassbaren Härte und Brutalität werden durch Lügen und Intrigantentum, Menschen von den Mächtigen der sogenannten Obrigkeit, die auch das Wasser, Öl, Land und demnächst auch noch das Leben verteilen, diskriminiert und verfolgt. Ich bin gespannt auf die nächsten 7 Jahre.
In diesem Sinne eine gute Zukunft. ✔️ 10.02.2022

„Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ G. C. Lichtenberg
Der Klimawandel, die Wohnungssuche, die Pandemie, die Wirtschaftsentwicklung und alle anderen Entwicklungen zeigen ein anderes Bild als „GUT“✔️ 10.02.2022

Die Schaffung und Sicherung bezahlbaren Wohnraums für alle Bevölkerungsschichten gehört zur Selbstverständlichkeit sozialer Bewegungen. Nur in unserem Land offensichtlich nicht.
Die Immobilienhaie und Aktionäre kennen nur Rendite. Die verschimmelten Wohnungen, Asbestverseucht, Wasserschäden sind ihnen egal. Wer daran mitverdient, will niemand wissen, oder? Bitte alle weiter schlafen, denn das erleichtert uns das Ende.
In diesem Sinne weiter so, denn das Klima ist wichtig! ✔️10.02.2022

Nachdenkliches
Empathie ist sehr bedeutend, denn man kann wie mit den Augen des Anderen sehr viel sehen, sogar mit den Ohren eines Anderen sehr viel hören, aber auch in Besonderheit mit dem Herzen des Anderen zu sich selbst finden und neu fühlen. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt zum Jahresbeginn, den Menschen sich zu zuwenden und das eigene „Ich“ neu bewerten und sich dann logischerweise zurücknehmen. ✔️ 10.02.2022

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist unzureichend. Einen Schwerpunkt legten SPD, Grüne und FDP beim Thema Wohnen und Bauen. Das Thema findet sich bereits zu Beginn des Dokuments. „Bezahlbares Wohnen“ gehöre zu den guten Lebensbedingungen heißt es etwa auf Seite 5. Zur Umsetzung würde man Fachleute benötigen, aber die sind nicht da. Die Menschen bleiben auf der Strecke, die Politik versagt auf der ganzen Strecke. 😱 ✔️03.02.2022